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Meinungsäußerungs-Freiheit

Die Meinungsvielfalt ist also auch eng verbunden mit der Pressefreiheit und anderen Freiheitsrechten, etwa dem Recht auf eigene Meinung bzw. die Meinungsäußerungsfreiheit.

In der Schweiz wurde diese zuletzt durch das Antirassismusgesetz beschnitten, in anderen Ländern Europas gibt es ebenfalls Gesetze des sogenannten Gesinnungsstrafrechts.

In Osteuropa viele Gesetze hinsichtlich des Kommunismus, in Westeuropa hinsichtlich des Nationalsozialismus oder auch der Leugnung von bestimmten Verbrechen (z. B. Frankreich die Leugnung des Völkermords an den Armeniern).

Abhandlungen zu der Fragestellung nach Sinn und Unsinn bzw. Wirksamkeit und Unwirksamkeit des sog. Gesinnungsstrafrechts hat es u. a. auf:

www.Propagandadelikte.de

www.Antirassismusgesetz.ch

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July 14. 2018 18:36:14
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